Abwahlversuch gegen Münsters Oberbürgermeister Grube scheitert an fehlender Unterstützung
Elias Keller
Abwahlversuch gegen Münsters Oberbürgermeister Grube scheitert an fehlender Unterstützung
Der Versuch, Münsters Oberbürgermeister Ulf-Marcus Grube abzuwählen, ist gescheitert, weil die nötige Unterstützung fehlte. Der Antrag benötigte eine Dreiviertelmehrheit im Stadtrat, verfehlte jedoch die erforderliche Zahl an Unterschriften. Der CDU-Stadtrat Ulrich Schroeder kündigte daraufhin seinen Rücktritt an, der zum Jahresende wirksam wird.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Initiative zur Abwahl von Oberbürgermeister Grube wurde von Stefan Sorge geführt, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Münsteraner Stadtrat. Trotz der Bemühungen fand der Vorstoß jedoch nicht die nach den kommunalen Vorschriften notwendige Rückendeckung. Sorge äußerte später Zweifel, ob Grube noch effektiv mit den 23 Ratsmitgliedern zusammenarbeiten könne, die seine Absetzung unterstützt hatten.
Ein neuer Versuch, den Oberbürgermeister zu stürzen, würde einen erneuten Antrag erfordern. Dies erscheint jedoch unwahrscheinlich, es sei denn, die CDU ersetzt Schroeder durch ein Ratsmitglied, das Grubes Abwahl befürwortet. Schroeder bestätigte, er werde seinen Rücktritt schriftlich einreichen und sein Mandat damit ab dem 31. Dezember niederlegen.
Unterdessen wurde Grube zu einer internen CDU-Sitzung eingeladen, bei der seine Anwesenheit erwartet wird. Die Entscheidung des Innenministeriums zur gescheiterten Abstimmung lässt Unsicherheit darüber zurück, wie der Rat künftig mit dem Oberbürgermeister zusammenarbeiten wird.
Der gescheiterte Abwahlversuch belässt Grube vorerst im Amt. Mit Schroeders Ausscheiden zum Jahresende verliert die CDU eine Stimme im Stadtrat. Ohne einen Nachfolger, der die Opposition unterstützt, scheint ein weiterer Anlauf zur Absetzung des Oberbürgermeisters vom Tisch.
