FDP Solingen stoppt Regionalplan-Änderung für Buschfeld – Streit um Gewerbeflächen eskaliert
Leon Kraus
FDP Solingen stoppt Regionalplan-Änderung für Buschfeld – Streit um Gewerbeflächen eskaliert
Die Solinger FDP-Fraktion fordert die Stadt auf, die Gespräche über eine Änderung des Regionalplans für Buschfeld einzustellen. Nach Ansicht der Partei muss die Verwaltung ihren Antrag auf Umwidmung des Gebiets zurückziehen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die vom Rat gestellten Bedingungen für die Umzonung erfüllt wurden. Die Verwaltung beabsichtigt, einen neuen Antrag zur Änderung des Regionalplans für Buschfeld einzureichen. Bisher konnte jedoch noch kein geeignetes Ersatzgelände für gewerbliche Nutzungen gefunden werden. Die FDP wirft der Verwaltung vor, damit gegen einen früheren Ratsbeschluss zu verstoßen.
Nina Brattig, Sprecherin der FDP, betonte, der Rat habe Änderungen in Buschfeld nur unter der Voraussetzung gebilligt, dass ein gleichwertiges Alternativgelände innerhalb Solingens gesichert werde. Ohne diese Voraussetzung bestehe sie darauf, dass der Oberbürgermeister die demokratische Entscheidung der Ratsmitglieder respektieren müsse.
Die Herausnahme Buschfelds aus der gewerblichen Nutzung würde das bestehende Flächendefizit Solingens um 50 Hektar verschärfen. Die FDP hat nun Oberbürgermeister Tim Kurzbach aufgefordert, die ursprünglichen Ratsbedingungen durchzusetzen und den aktuellen Vorschlag fallen zu lassen.
Die Haltung der FDP setzt die Verwaltung unter Druck: Sie muss entweder ein Ersatzgelände finden oder die Pläne für Buschfeld aufgeben. Sollte der Antrag ohne Erfüllung der Ratsauflagen weiterverfolgt werden, könnte sich der Konflikt weiter zuspitzen. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob die Stadt mit einem noch größeren Mangel an Gewerbeflächen konfrontiert wird.
