Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands rückständige Infrastruktur
Leon Kraus
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands rückständige Infrastruktur
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) fordern die Bundesregierung auf, eine umfassende Digitalstrategie zu verabschieden. Sie verweisen auf die rückständige digitale Infrastruktur Deutschlands, die den landesweiten Bedarf – insbesondere in ländlichen Regionen – nicht deckt.
Aktuell verfügen weniger als 25 Prozent der Haushalte in ländlichen Gebieten über Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet. Damit liegt Deutschland deutlich hinter anderen EU-Ländern wie Rumänien und Lettland, wo mehr als 60 Prozent der ländlichen Haushalte über solche Anschlüsse verfügen. Die Partei will diese Lücke schließen und den Anteil in Deutschland auf über 60 Prozent erhöhen.
Die Investitionen in die Informationstechnologie betragen in Deutschland lediglich 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – im Vergleich zu 3,4 Prozent in den USA. Die Schwächen der digitalen Systeme traten besonders während der COVID-19-Lockdowns zutage, als die stark gestiegene Nachfrage die Kapazitäten überlastete. Ein aktuelles Beispiel war der Zusammenbruch bundesweiter Systeme, als eine 200-Euro-Zahlung an Berufsschüler und Studierende abgewickelt werden sollte.
Die Freien Wähler fordern nun von Bundesminister Volker Wissing einen konkreten Zeitplan und Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation. Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 eingeleitet werden, 80 Prozent der Ziele sollen bis 2028 erreicht sein. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Datenverkehr am deutschen Internetknoten DE-CIX verzehnfacht – ein weiterer Beleg für den dringenden Modernisierungsbedarf.
Mit der geforderten Digitalstrategie sollen langjährige Defizite in der Netzwerkkapazität behoben werden. Gelingt dies, würde sich die Internetversorgung in ländlichen Regionen deutlich verbessern. Die gesetzten Fristen schaffen klare Erwartungen an die Fortschritte in den kommenden fünf Jahren.
