Gemeinsame Razzia in der Stadt: 13 Betriebe mit gravierenden Verstößen überführt
Elias Keller
Gemeinsame Razzia in der Stadt: 13 Betriebe mit gravierenden Verstößen überführt
Gemeinsame Kontrollen am 17. April: Behörden prüfen Betriebe in der Stadt
Bei einer gemeinsamen Aktion lokaler Behörden am 17. April wurden in der Stadt flächendeckend Betriebe auf die Einhaltung von Vorschriften überprüft. Mitarbeiter des Ordnungsamts, der Polizei und der Ausländerbehörde besuchten 13 Einrichtungen, darunter Kioske, Restaurants und Spielhallen. Ziel der Kontrollen war die Durchsetzung von Regelungen im Gastgewerbe, im Glücksspielbereich sowie beim Verkauf gefährlicher Waren.
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Die Teams begannen früh mit ihren Überprüfungen und konzentrierten sich dabei auf die Einhaltung von Handels- und Sicherheitsbestimmungen. Dabei deckten sie zahlreiche Verstöße auf, etwa fehlende Preisschilder, nicht deklarierte Pfandbeträge sowie den Verkauf abgelaufener Produkte. In einem Kiosk im Stadtteil Brambauer wurden zudem mehrere Kartons mit illegalen Pyrotechnik-Artikeln entdeckt.
Im Rahmen der Aktion wurde auch ein illegales Glücksspielgerät beschlagnahmt. Darüber hinaus konfiszierten die Behörden 302 nicht zugelassene Portionen "Snus" sowie 20 Behälter mit Lachgas. Diese Waren zählen zu den nicht verkehrsfähigen oder gefährlichen Gütern, deren Entfernung aus dem Umlauf die Behörden gezielt vorantreiben.
Dr. Christian Klicki, Leiter des Ordnungsamts, lobte im Nachgang die reibungslose Zusammenarbeit der beteiligten Stellen. Die Aktion habe zwar anhaltende Defizite bei der Regelkonformität offenbart, gleichzeitig aber auch die Wirksamkeit abgestimmter Kontrollmaßnahmen unter Beweis gestellt.
Durch die Überprüfungen wurden verbotene und sicherheitskritische Produkte vom Markt genommen. Den Betrieben, bei denen Verstöße festgestellt wurden, drohen nun mögliche Sanktionen nach Handelsrecht. Die Behörden kündigten an, weitere Kontrollen durchzuführen, um die Einhaltung der Vorschriften in der Stadt nachhaltig zu sichern.
