Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Leon Kraus
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Großer Preisabsprachen-Prozess in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf
Diese Woche startet vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein bedeutender Prozess wegen mutmaßlicher Preisabsprachen in der Edelstahlindustrie. Das Gericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Zwei Firmen und ein Manager haben gegen früher verhängte Bußgelder Berufung eingelegt, was zu dem nun anstehenden Verfahren führte.
Die Ermittlungen, bekannt als das "Edelstahl-Verfahren", begannen nach Razzien der Kartellbehörden in mehreren Unternehmen im November 2015. Die Durchsuchungen folgten einem Kronzeugenantrag eines beteiligten Unternehmens, durch den ein mutmaßliches Kartell aufgedeckt wurde.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Edelstahlhersteller, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen insgesamt Bußgelder in Höhe von 355 Millionen Euro. Die meisten dieser Strafen sind mittlerweile rechtskräftig. Allerdings haben zwei Unternehmen – Aperam Stainless Europe und Aperam Stainless Belgium – sowie ein Manager ihre Bußgelder angefochten.
Der Prozess beginnt am Mittwoch; bis Ende Januar sind 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt. Das Gericht wird prüfen, ob die Beschuldigten über einen Zeitraum von 14 Jahren zentrale Preiselemente für den Verkauf von Edelstahl abgesprochen haben. Weitere beteiligte Unternehmen wie ThyssenKrupp Stainless, Outokumpu und Salzgitter Mannesmann haben ihre Strafen hingegen akzeptiert.
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Zu den früher verurteilten Firmen zählen auch Acerinox und Ugitech, die keine Berufung einlegten. Auch Vertreter von Outokumpu und ThyssenKrupp wurden für ihre mutmaßliche Rolle im Kartell sanktioniert.
Nun muss das Düsseldorfer Gericht entscheiden, ob die Einsprüche gegen die Bußgelder berechtigt sind. Aufgrund der Komplexität des Falls und der Vielzahl der Verhandlungstermine könnte ein Urteil noch Monate auf sich warten lassen. Das Ergebnis könnte richtungsweisend für künftige Kartellverfolgung in der Stahlbranche sein.
