NRW-Minister Krischer fordert 500-Milliarden-Fonds für marode Infrastruktur
Leon Kraus
NRW-Minister Krischer fordert 500-Milliarden-Fonds für marode Infrastruktur
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt Bundespläne für einen 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds zur Modernisierung der deutschen Infrastruktur. Er bezeichnete den Vorschlag als einen „dringend notwendigen Anstoß“ für längst überfällige Investitionen. Das Bundesland, in dem das dichteste Verkehrsnetz Deutschlands liegt, würde von den Mitteln besonders profitieren.
Krischer begrüßte die Anerkennung der dringenden Sanierungsbedarfe durch die Bundesregierung. Er betonte, dass jahrelange Unterfinanzierung Straßen, Brücken und Schienennetze in einem schlechten Zustand zurückgelassen habe. Mit über 7.000 landeseigenen Brücken, 15.000 Kilometern Straßen und dem meistfrequentierten Schienennetz Deutschlands stehe Nordrhein-Westfalen vor besonders großen Herausforderungen.
Der Minister forderte ein Finanzierungsmodell, das an Verkehrseinnahmen geknüpft ist – statt an neue Schulden. Er schlug vor, bestehende Quellen wie die Lkw-Maut zur Speisung des Sonderfonds zu nutzen. Dieser Ansatz, so sein Argument, schaffe ein nachhaltiges System, das Ausgaben direkt mit der Nutzung des Verkehrsnetzes verknüpft.
Krischer drängte zudem auf ein Ende der chronischen Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten. Er verlangte klarere Planungsregeln, die über jährliche Haushalte hinausgehen, um kontinuierliche Fortschritte zu gewährleisten. Unterdessen signalisierte Oppositionsführer Friedrich Merz Unterstützung für eine faire Verteilung der Mittel – mit Fokus auf Regionen mit dem größten Bedarf.
Ein Teil des 500-Milliarden-Fonds soll gezielt für Instandhaltungsarbeiten reserviert werden. Damit soll der Stau an ausstehenden Reparaturen in Deutschlands alternder Verkehrsinfrastruktur abgebaut werden. Der Sonderfonds könnte die Art und Weise, wie Deutschland seine Infrastruktur finanziert, grundlegend verändern. Wird er beschlossen, würde er über Jahre hinweg stabile Mittel für vernachlässigte Modernisierungen bereitstellen. Nordrhein-Westfalen mit seinem ausgedehnten Netz dürfte zu den Hauptprofiteuren der Investitionen gehören.
