Pistorius plant Turbo-Gesetz für schnelleren Bundeswehr-Ausbau und Kasernenbau
Lara Meyer
Pistorius plant Turbo-Gesetz für schnelleren Bundeswehr-Ausbau und Kasernenbau
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat ein neues Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz für die Bundeswehr vorgestellt. Der Entwurf zielt darauf ab, den Bau dringend benötigter militärischer Einrichtungen zu beschleunigen – darunter Kasernen, Flugplätze und Munitionsdepots.
Das geplante Gesetz soll Verfahren vereinfachen, indem es mehrere bestehende Regelwerke ändert. Geplant sind Anpassungen im Bundeswaldgesetz, im Flurbereinigungsgesetz und im Bundesnaturschutzgesetz, um militärische Bauvorhaben zu beschleunigen. Zudem soll der Verteidigungsminister in Notfällen die Befugnis erhalten, Projekte direkt zu steuern.
Bisher liegen solche Vorhaben oft in der Verantwortung der Bundesländer, die sie im Rahmen des sogenannten „Organleihmodells“ umsetzen. Das neue Gesetz würde es der Bundeswehrverwaltung ermöglichen, die Federführung zu übernehmen. Gleichzeitig führt es Fristen für die Länder ein, um Anträge zur Einrichtung militärischer Schutzbereiche zu bearbeiten.
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Klagen gegen Infrastrukturprojekte der Bundeswehr würden künftig direkt vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt – als einzige und letzte Instanz. Zudem könnten Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden, sofern geheime Belange betroffen sind.
Das Gesetz soll den Ausbau der Bundeswehr durch bedarfsgerechte Infrastruktur vorantreiben. Ziel ist es, Verzögerungen zu minimieren und die Effizienz beim Militärbau zu steigern. Bei einer Verabschiedung würde die Reform eine deutliche Wende in der Planung und Genehmigung solcher Vorhaben bedeuten.
