Solingens SPD warnt vor gefährlichen Grabenkämpfen um Oberbürgermeister Kurzbach
Lara Meyer
Solingens SPD warnt vor gefährlichen Grabenkämpfen um Oberbürgermeister Kurzbach
Die SPD-Fraktion in Solingen reagiert mit wachsender Empörung auf die wiederholten Angriffe der CDU gegen Oberbürgermeister Tim Kurzbach. Die Partei warnt, dass die politischen Streitigkeiten mittlerweile das Risiko bergen, die Zukunft der Stadt und ihre zentralen Projekte zu gefährden.
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Fraktionchefin Iris Preuß-Buchholz verteidigte das Vorgehen des Oberbürgermeisters. Sie bezeichnete seine Berichte an die Fraktionsvorsitzenden und Aufsichtsgremien als professionell und vollkommen gerechtfertigt. Zudem erinnerte sie an einen früheren Vorfall, bei dem durchgesickerte Informationen die Kosten für die Steuerzahler in die Höhe getrieben hatten.
Preuß-Buchholz kritisierte die Vorwürfe der CDU als konstruiert und wies sie als „Stümperpolitik“ zurück. Sie verwies auf zwei Großprojekte, die derzeit auf der Kippe stünden: das Zentrum für verfolgte Künste und der Alte Bahnhof. Beide seien auf externe Partner und sensible Verhandlungen angewiesen, die scheitern könnten, wenn die Konflikte im Rat den Fortschritt blockierten.
Die Verärgerung der SPD speist sich aus früheren Erfahrungen und dem Willen, die Interessen Solingens zu wahren. Preuß-Buchholz betonte, dass zwar parteipolitische Angriffe auf einen Oberbürgermeister zu erwarten seien, die aktuelle Situation jedoch über das Übliche hinausgehe und die Stabilität der Stadt bedrohe.
Die SPD ist überzeugt, dass die anhaltenden Grabenkämpfe entscheidende Verhandlungen und den Ruf der Stadt gefährden. Ohne Zusammenarbeit drohten dem Zentrum für verfolgte Künste und dem Alten Bahnhof Verzögerungen oder gar das Scheitern. Die Partei besteht darauf, dass der Fokus auf dem Schutz der langfristigen Ziele Solingens bleiben müsse.
