Solinger Bürgerbündnis scheitert: BfS und ABI trennen sich nach monatelangen Konflikten
Leon Kraus
Solinger Bürgerbündnis scheitert: BfS und ABI trennen sich nach monatelangen Konflikten
Eine gemeinsame Parlamentsgruppe in Solingen wird sich bis Ende des Jahres auflösen. Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und die Alternative Bürgerinitiative Solingen (ABI) gaben ihre Trennung nach monatelangen ungelösten Konflikten bekannt. Beide Seiten nannten tiefe Meinungsverschiedenheiten in Sachfragen sowie persönliche Spannungen als Hauptgründe für die Trennung.
Ursprünglich hatten sich die BfS und die ABI zusammengeschlossen, um die Interessen der Solinger Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik besser zu vertreten. Ihr Bündnis sollte sicherstellen, dass breite Bürgeranliegen in den Ratsentscheidungen Gehör fanden. Mit der Zeit erwiesen sich jedoch die unterschiedlichen Herangehensweisen und Führungsauffassungen als unüberbrückbar.
Die endgültige Entscheidung fiel nach mehreren gescheiterten Versuchen, die Konflikte beizulegen. Streitpunkte waren unter anderem aktuelle politische Themen sowie persönliche Auseinandersetzungen. In der Folge beantragte die BfS offiziell die Bildung einer neuen, eigenständigen Ratsfraktion.
Ab dem 1. Januar 2024 wird die BfS als eigenständige Gruppe mit nur noch zwei Mitgliedern weiterarbeiten: Martin Bender und Jan Michael Lange. Durch die verringerte Mitgliederzahl verliert die Gruppe bestimmte Ratsrechte, etwa Redezeit und Einfluss in Ausschüssen. Dennoch betonte die BfS, dass Prinzipien und Integrität nicht verhandelbar seien – selbst auf Kosten politischer Vorteile.
Die neu formierte Gruppe wird den Namen Bürgergemeinschaft für Solingen beibehalten. In einer Erklärung bekräftigte die BfS ihr Engagement für das Gemeinwohl der Stadt. Gleichzeitig zeigte sie sich offen für künftige Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften in der Kommunalpolitik.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Ende der Kooperation markiert das Scheitern eines Bündnisses, das einst die Bürgervertretung stärken wollte. Künftig wird die BfS mit weniger Ressourcen arbeiten, beharrt jedoch darauf, dass ihre grundlegenden Werte unverändert bleiben. Die Änderungen treten am 1. Januar 2024 in Kraft, wenn die Gruppe ihre Arbeit in der neuen Struktur aufnimmt.
