Solinger Initiative fordert Aufklärung im ungelösten Schleusentor-Skandal
Leon Kraus
Solinger Initiative fordert Aufklärung im ungelösten Schleusentor-Skandal
Lokale Wählervereinigung in Solingen drängt auf Aufklärung im "Schleusentor-Skandal"
Die Solinger Bürgerinitiative SG zukunft fordert weiterhin Antworten im sogenannten Schleusentor-Skandal. Trotz wiederholter Appelle an mehr Transparenz seien zentrale Fragen bis heute unbeantwortet, so der Vorwurf der Gruppe. Aus offiziellen Unterlagen gehen weder konkrete Vorwürfe noch dokumentierte Beweise zu dem Vorfall hervor.
Am 15. Januar hatte SG zukunft eine detaillierte Liste mit Fragen zu dem Skandal an die Stadtverwaltung übermittelt. Wochen später harren die Anfragen jedoch noch immer einer Antwort. Besonders kritisch sieht die Initiative, wer den aktuellen Prüf- und Compliance-Auftrag erstellt hat – dieser untersuche weder vergangene Vorgänge noch benenne er Verantwortliche, moniert die Gruppe.
Die Vereinigung wirft der SPD vor, vom Kern des Skandals abzulenken. Statt sich mit der Sache selbst auseinanderzusetzen, werde vor allem der amtierende Oberbürgermeister angegriffen, so der Vorwurf. SG zukunft vermutet zudem den Versuch, die Angelegenheit im Stillen zu bereinigen – ohne eine umfassende und öffentliche Aufklärung.
Laut der Initiative sei eine lückenlose Überprüfung notwendig, um die Vorgänge aufzuklären und mögliche Verantwortliche zu benennen. Nur so lasse sich das Vertrauen der Bürger in Verwaltung und lokale Politik wiederherstellen, betont die Gruppe.
SG zukunft kündigte an, weiter auf eine vollständige Untersuchung zu drängen. Transparenz und Rechenschaftspflicht seien entscheidend, um die Kontroverse zu bereinigen. Bisher liegen jedoch weder offizielle Erkenntnisse noch öffentliche Stellungnahmen vor, die die aufgeworfenen zentralen Fragen beantworten.
