Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" vor der Sommerpause auf
Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, sich stärker auf das Wirtschaftswachstum zu konzentrieren. Das Parlament bezeichnete er als das Herz der Demokratie – selbst ist er seit über zwei Jahrzehnten Abgeordneter.
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Spahn forderte die SPD auf, ein „Wachstumsversprechen“ abzugeben, um die wirtschaftliche Erholung voranzutreiben. Die Regierung solle sich seiner Meinung nach vor der Sommerpause verpflichten, alles Mögliche für einen Aufschwung zu tun.
Zwar räumte er ein, dass das Regieren mit der SPD mitunter schwierig sei, zeigte sich aber zuversichtlich, dass strittige Fragen gelöst werden können. Gleichzeitig verteidigte Spahn Bundeskanzler Friedrich Merz gegen interne Parteikritik.
Spekulationen, Merz durch Hendrik Wüst zu ersetzen, wies er als Unsinn zurück. Auch eigene Ambitionen auf das Kanzleramt schloss er aus.
Spahns Appell für eine wirtschaftliche Fokussierung kommt in einer Phase politischer Spannungen. Seine Verteidigung Merz’ und die Ablehnung eigener Führungsansprüche signalisieren Stabilität innerhalb der Union. Mit der Forderung nach einem Wachstumsversprechen will er vor der Sommerpause wichtige Weichenstellungen beschleunigen.
