Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen
Marie Krüger
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücke in der Pflege durch geplante Gesetzesänderungen
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Änderungen bei der Finanzierung von Pflegeeinrichtungen geäußert. Die Organisation warnt, dass neue Gesetze Einrichtungen in die Lage bringen könnten, ihren Mitarbeitenden keine fairen Löhne mehr zahlen zu können. Nachhaltige Pflege sei jedoch auf verlässliche Finanzierung für tarifgebundene Löhne angewiesen, betont die Diakonie.
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Aktuell orientiert sich die Diakonie Bethanien bei der Bezahlung ihrer Beschäftigten am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der evangelischen Kirchen (AVR). Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, unterstreicht, dass faire Löhne die Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte zum Ausdruck bringen und dazu beitragen, sie im Beruf zu halten. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, ergänzt, dass tarifgerechte Bezahlung eine gesetzliche Verpflichtung sei – und nicht durch Kürzungen bei der Refinanzierung gefährdet werden dürfe.
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, plant, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern auf 50 Prozent der über den bestehenden Grenzen liegenden Beträge zu begrenzen. Die Diakonie warnt, dass diese Regelungen Einrichtungen gezwungen sehen könnten, die Differenz zwischen tatsächlichen Lohnkosten und den erstatteten Beträgen selbst zu tragen – mit Risiken für ihre wirtschaftliche Stabilität.
Laut Diakonie Bethanien würden solche Maßnahmen zu Finanzierungslücken führen und die langfristige Sicherung von Pflege- und medizinischen Dienstleistungen gefährden. Faire, verlässlich refinanzierte Löhne seien jedoch unverzichtbar, um den Personalbedarf im Gesundheitswesen zu decken.
Die geplanten Gesetze könnten dazu führen, dass tarifliche Lohnerhöhungen nicht mehr in vollem Umfang erstattet werden. Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser müssten die Differenz dann aus eigenen Mitteln aufbringen. Die Organisation erwartet, dass die Debatte über die Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland in den kommenden Monaten weiter an Schärfe gewinnen wird.
