"Kommunen am Limit": Städte und Gemeinden protestieren gegen Haushaltsnot am 22. Juni
Leon Kraus
"Kommunen am Limit": Städte und Gemeinden protestieren gegen Haushaltsnot am 22. Juni
Kommunen in ganz Deutschland beteiligen sich am 22. Juni an einem bundesweiten Aktionstag
Unter dem Motto „Kommunen am Limit“ wollen Städte und Gemeinden auf ihre dramatische Haushaltslage aufmerksam machen. Auch der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat seine Teilnahme an der Kampagne angekündigt.
Erst kürzlich hatte der Verband seine Jahresversammlung in Oberhausen unter dem Leitmotiv „Handlungsfähige Städte jetzt! Für ein starkes NRW“ abgehalten. Rund 500 Delegierte und Gäste nahmen teil – es war die größte Zusammenkunft der „kommunalen Familie“ der Region in diesem Jahr. Im Mittelpunkt stand die dringende Notwendigkeit, die finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden zu bewältigen.
Während der Veranstaltung wurde Thomas Kufen, Oberbürgermeister von Essen, zum neuen Präsidenten des Städtetags gewählt. In seiner Rede betonte er, dass das Land entschlossen gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen vorgehen müsse. Ohne Gegenmaßnahmen drohten neue Schulden, warnte er, und forderte zugleich ähnliche Schritte auf Bundesebene.
Die Städte in Nordrhein-Westfalen bleiben entschlossen, ihre Handlungsfähigkeit zu erhalten und die lokale Gemeinschaft zu unterstützen. Trotz der angespannten Haushaltslage wollen sie auch künftig in wichtige Investitionen stecken.
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Am 22. Juni werden sich zahlreiche Städte, Kreise und Gemeinden an dem Aktionstag beteiligen. Der Städtetag Nordrhein-Westfalen nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein. Ziel der Kampagne ist es, Lösungen für die finanziellen Engpässe zu erzwingen, die die kommunale Selbstverwaltung bedrohen.
