Solingen: CDU und Grüne liefern sich erbitterten Machtkampf im Wirtschaftsausschuss
Lara Meyer
Solingen: CDU und Grüne liefern sich erbitterten Machtkampf im Wirtschaftsausschuss
In Solingens Wirtschaftsausschuss haben sich die Spannungen zwischen CDU und Grünen zugespitzt. Die CDU wirft den Grünen vor, die Zusammenarbeit zu untergraben, indem sie gemeinsame Initiativen als alleinigen Verdienst für sich reklamieren. Zudem reagierte die CDU scharf auf persönliche Angriffe von Grünen-Mitgliedern gegen den Ausschussvorsitzenden.
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Die CDU-Fraktion kritisierte ein wiederkehrendes Muster im Verhalten der Grünen: Diese präsentierten gemeinsam erarbeitete Politikkonzepte als eigene Erfolge, während sie gleichzeitig politische Partner kritisierten. Ein solches Vorgehen widerspreche, so die CDU, dem für Solingens wirtschaftliche Zukunft notwendigen Kooperationsgeist.
Ein aktueller Streit dreht sich um ein wichtiges Wirtschaftsprojekt. Nach einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP zur Erschließung der Gebiete Schrodtberg und Fürkeltrath II sowie zur Prüfung von Piepersberg-West für gewerbliche Nutzung verweigerten die Grünen ihre Mitwirkung. Die CDU argumentiert, dass solche Handlungen – verbunden mit persönlichen Angriffen – die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses erheblich beeinträchtigten.
Die Partei forderte die Grünen auf, persönliche Auseinandersetzungen zu beenden und sich stattdessen auf sachliche Diskussionen zu konzentrieren, um Solingens wirtschaftliche Interessen voranzubringen. Die CDU betont, dass konstruktive Teamarbeit entscheidend für Fortschritte sei. Gemeinsame Erfolge müssten fair anerkannt werden, während öffentliche Kritik an Partnern die gemeinsamen Anstrengungen schwäche. Der Streit droht nun, wichtige Wirtschaftsprojekte für die Stadt zu verzögern.
