Misslungene Abschiebung in Paderborn führt zu neuer Meldepflicht

Misslungene Abschiebung in Paderborn führt zu neuer Meldepflicht

Behörden in Paderborn versuchten am 5. Juni 2023, Issa al H. abzuschieben, fanden ihn jedoch nicht in der Unterkunft vor. Dieser Vorfall führte zu einer neuen Regelung, nach der Einsatzkräfte künftig schriftliche Berichte über gescheiterte Abschiebungen anführen müssen. Die etwa eine halbe Stunde dauernde Aktion umfasste fünf Mitarbeiter der Ausländerbehörde sowie Polizeibeamte. Trotz der Bemühungen wurden weder Issa al H. noch ein weiterer Mann, dessen Abschiebung anstand, in der Einrichtung angetroffen. Der beteiligte Polizist bleibt aufgrund fehlender Suchergebnisse namentlich unbekannt. Issa al H. kehrte noch am selben Tag in die Unterkunft zurück, weitere Abschiebungsversuche blieben aus. Der Fall steht nicht allein da: Gescheiterte Abschiebungen waren in der Einrichtung häufig, da die Bewohner über die Anwesenheit der Ausländerbehörde informiert waren. Damals war es den Beamten nicht erlaubt, während der Abschiebungsversuche andere Zimmer der Bewohner zu durchsuchen. Nach dem gescheiterten Abschiebungsversuch wurde ein neues Verfahren eingeführt. Einsatzkräfte müssen nun schriftlich dokumentieren, wie solche Operationen ablaufen. Die Änderung soll künftige Abschiebungen verbessern und die Herausforderungen bewältigen, mit denen die Behörden in der Einrichtung konfrontiert sind.