Neuer Arnsberger Stadtrat konstituiert sich mit klaren Zielen für die Zukunft

Neuer Arnsberger Stadtrat konstituiert sich mit klaren Zielen für die Zukunft

Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg, bestehend aus 46 Mitgliedern aus sechs Fraktionen, trat am 6. November 2023 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Unter der Leitung von Bürgermeister Ralf Paul Bittner wählte der Rat Peter Blume (CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Margit Hieronymus (SPD) zur zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin. In den kommenden fünf Jahren wird der Stadtrat nun die Zukunft der Stadt gestalten.

Der Rat legte die Arbeitsgrundlagen fest, bildete verschiedene Ausschüsse und berief Mitglieder in die Bezirksausschüsse. Zudem wurde der Arnsberger Seniorenbeirat wieder eingesetzt. Neu geschaffen wurde die Position eines technischen Beigeordneten für die Stadt, und der Rat entschied sich für die "Opt-out"-Regelung bei der elektronischen Zahlungskarte. Im Informationssystem des Arnsberger Stadtrats sind Sitzungstermine, politische Vertreter:innen, Ausschüsse, Tagesordnungen und Beschlüsse einsehbar.

Bürgermeister Bittner benannte drei zentrale Herausforderungen für die Stadt: die Sanierung der Infrastruktur, bezahlbaren Wohnraum und die Stärkung der Demokratie. Der Rat, in dem CDU (16 Sitze), SPD (16 Sitze), AfD (6 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (4 Sitze), meine LiebLinks (2 Sitze) und FDP/SBL (2 Sitze) vertreten sind, wird in diesen Bereichen wegweisende Entscheidungen treffen.

Der Arnsberger Stadtrat mit Peter Blume und Margit Hieronymus als stellvertretende Bürgermeister:innen hat seine Arbeit aufgenommen. Er hat die Rahmenbedingungen für die kommende Legislaturperiode festgelegt und die zentralen Aufgaben identifiziert. Mit einer ausgewogenen Vertretung von sechs Fraktionen ist der Rat bereit, in den nächsten fünf Jahren Entscheidungen zu treffen, die die Zukunft Arnsbergs prägen werden.